http://www.fdp-hamm.de Die FDP-Gruppe im Rat der Stadt Hamm http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1092 FDP diskutiert in Haushaltsklausur Weichenstellung für die kommenden Jahre. Der FDP-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeister Ingo Müller brachte die Losung des Tages auf den Punkt: "Wir haben derzeit nichts zu verteilen. Unser Ziel muss daher sein, jetzt durch Haushaltsdisziplin dafür zu sorgen, dass Hamm auch in finanziell schwierigen Zeiten so viel Eigenständigkeit wie möglich bewahrt." http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1091 Für viele Eltern ist die Offene Ganztagsgrundschule inzwischen ein fester Baustein, wenn sie eine Vereinbarkeit von Beruf und Familie planen. In den vergangenen Jahren ist in den Schulen damit ein wichtiges Hilfsmittel für Familien entstanden, auf das nicht wenige inzwischen angewiesen sind. Die FDP möchte es nicht nur dabei belassen, sondern das Angebot noch ausbauen, um Eltern eine möglichst hohe Flexibilität in der Planung anbieten zu können. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1090 Die jüngsten Zahlen zu Anmeldungen an den Hauptschulen in Hamm sind für die FDP keine Überraschung. "Der Trend gegen Hauptschulen ist eindeutig", erklärt Ludger Dorenkamp, Ratsherr und schulpolitischer Experte der FDP. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1089 FDP und CDU haben im Rat für Steuererhöhungen gestimmt. "Es geht im Moment nicht anders", war der einhellige Tenor der Parteien. Die Opposition sah das anders, es folgte eine anderthalbstündige Diskussion. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1088 Die FDP-Ratsfraktion weist Kritik der Opposition zurück und betont, die jetzige finanzielle Krise erfordere Haushaltsdisziplin und genaue Planung für die Zukunft http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1087 In den Verhandlungen des am Freitag eingebrachten Haushalt wird die FDP Wert darauf legen, dass die heimische Wirtschaft so wenig wie möglich belastet wird. "Gerade in den jetzigen Zeiten, in denen die Wirtschaftskrise noch nicht überstanden ist, können wir den Unternehmen nicht noch weitere Lasten auferlegen", sagt der Fraktionsvorsitzende Ingo Müller. Daher setze sich die FDP für eine nur moderate Erhöhung der Gewerbesteuer ein. "Es ist wichtig, dass der Satz in Hamm nicht über dem von Dortmund liegt eine Erhöhung von 465 Punkten wäre daher noch akzeptabel. Wir wollen wettbewerbsfähig bleiben, und dazu gehört nun einmal auch ein Signal über niedrige Gewerbesteuern." Müller erinnert daran, dass Hamm in Wirtschaftsstudien gute Indikatoren bescheinigt worden sind. "Dahinter wollen und dürfen wir nicht zurückfallen. Wir müssen Standortnachteile für Hamm vermeiden." In den kommenden Wochen will die FDP verstärkt Diskussionen führen - auch grundsätzlich über den Sinn von Steuererhöhungen. "Wir werden uns in einen intensiven Austausch begeben", sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Reuter. Klar sei, dass die Stadt in der jetzigen Lage nicht umhin komme, zu sparen. "Wir müssen in allem, was wir jetzt tun und beschließen, darauf achten, dass Hamm möglichst viel Gestaltungsfreiheit behält." Die FDP legt besonderen Wert darauf, dass die Erhöhung der Gewerbesteuer nur temporär gelten soll. "Sobald sich die Einnahmenseite der Stadt erholt hat und die Konjunktur nach der Krise wieder anspringt, werden wir sie zurücknehmen", sagt Reuter. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1086 Das just herausgegebene Einzelhandelskonzert für Hamm stellt für die FDP eine Chance dar. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1085 Eine klare Absage erteilt die FDP-Fraktion der Anregung der Heessener Bezirksvorsteherin Sylvia Jörrihsen (CDU), die derzeit sieben Hammer Stadtbezirke auf drei zu reduzieren. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1084 Eine Absage erteilt Ludger Dorenkamp, FDP-Ratsherr und schulpolitischer Experte, den Forderungen der SPD, die Schulbezirksgrenzen wieder einzuführen. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1083 Der FDP-Fraktionsvorsitzende Ingo Müller reagiert auf die Aussagen von Grünen-Ratsherr Karsten Weymann: "Sollte, wie die Grünen dies wollen, das Netzwerk Radbod selbstständig bleiben, wäre die Einrichtung erst recht nicht überlebensfähig. Mit sozialpolitischer Verantwortung hat Herr Weymann gar nichts zu tun." http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1082 Mit einer einfachen, aber wirkungsvollen Idee soll die Stadt Hamm nach dem Willen der FDP gegen die Streetview-Aufzeichnungen von Google vorgehen. Die FDP-Fraktion regt an, von dem Unternehmen eine Sondernutzungsgebühr zu erheben. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1081 Mit einem offenen Brief reagiert die Hammer FDP-Ratsfraktion auf die Äußerungen von FDP-Innenminister Ingo Wolf zur Gemeindefinanzierung. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1080 Mit der Ratssitzung am Dienstag hat die erste "echte" Gremienrunde nach der Kommunalwahl ihren Höhepunkt erreicht. Nachdem sich im Oktober das Stadtparlament konstituiert hatte, trafen die Ratsmitglieder jetzt Entscheidungen. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1079 Die FDP in Hamm begrüßt die Pläne zum Schulzentrum West. "Damit ist ein wichtiger Beitrag zum Ganztagsbetrieb in Hamm getan", sagt Ludger Dorenkamp, FDP-Ratsherr und schulpolitischer Experte der FDP in Hamm. http://www.fdp-hamm.de/rat/index.php?Seite=I-d&ID=1078 Wenig Verständnis hat die FDP-Fraktion für die jüngsten Äußerungen der SPD zum Thema Haushalt.